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2023 Neujahrswünsche

Geschätzte Geschäftspartner, Freunde und Bekannte

Das Jahr 2022 begann so, wie das alte aufgehört hatte: mit täglichen Meldungen über Coronafallzahlen auf allen Medienkanälen. 

Anfang Februar verkündete der Bundesrat dann die Lockerung der einschneidendsten Coronamassnahmen. Doch nur wenig später folgte auf die Coronapandemie die nächste Krise. Lange hatte die Welt darüber gerätselt, was der massive russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine zu bedeuten habe. Am 24. Februar 2022 schaffte Wladimir Putin traurige Fakten: Er liess russische Truppen in die Ukraine einmarschieren. Der russische Präsident erhoffte sich einen Blitzkrieg und die rasche Unterwerfung der Ukraine. Doch seine Rechnung ging nicht auf. Putin hatte den Durchhaltewillen des ukrainischen Volkes unterschätzt. Er hatte sich nicht vorstellen können, dass dieses Volk bereit sein würde, für eine Idee grosse Opfer zu erbringen: für die Idee der Freiheit. Putin wurde überrascht von der raschen Einigung des Westens über die Verhängung von Wirtschaftssanktionen. Und von der umfangreichen Militärhilfe der USA und anderer Staaten für die Ukraine.

Ausgehend von Deutschland war bald das Wort «Zeitenwende» in aller Munde. Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges wurde in Europa wieder versucht, Staatsgrenzen mit militärischer Gewalt zu verschieben. Insofern kann tatsächlich von einer Zeitenwende gesprochen werden. Das bedeutet aber nicht, dass pure Machtpolitik mit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Europa zurückgekehrt ist. Sie war stets präsent gewesen. Doch hatte der Westen sie aus seinem Blickwinkel verdrängt. Viele Politiker verkündeten nach dem russischen Einmarsch etwas sehr schnell, dieser Krieg sei in keiner Weise vorhersehbar gewesen. Zumindest hätte man gewarnt sein können. Nach Russlands Einfall in Georgien, spätestens nach seiner Annexion der Krim.

Der Kriegsausbruch in der Ukraine stellte den Bundesrat vor eine delikate Frage: Kann ein Land gegenüber einem kriegerischen Rechtsbrecher neutral sein, wenn sich alle Nachbarländer mit dem Angegriffenen solidarisieren? Im Ausland löste der Bundesrat heftige Kritik aus, als er mit der Verhängung von Sanktionen gegenüber Russland einen Moment lang zögerte. Ende Februar verkündete Bundespräsident Cassis dann die vollständige Übernahme der EU-Sanktionen mit den Worten: «Einem Aggressor in die Hände zu spielen, ist nicht neutral».

Im Verlaufe des Sommers ging Russlands Präsident Putin dazu über, sein Gas als Waffe zu benutzen. Kontinuierlich drehte er namentlich Deutschland den Gashahn zu. Davon betroffen war auch die Gasversorgung in der Schweiz. Inzwischen ist unserem Land bewusst geworden, dass es Teile seiner Versorgungssicherheit auf das Ausland abgewälzt hat. Der Bundesrat spannte im Hinblick auf die drohende Energiemangellage einen Rettungsschirm auf. Und tatsächlich suchte Anfang September die im Besitz der öffentlichen Hand befindliche Axpo darunter Zuflucht. Bis zu 4 Milliarden Franken kann das Energieunternehmen beziehen, sollte der Strompreis ansteigen und es die Geschäfte mit zusätzlichen Mitteln absichern müssen. Nach den grossen Banken in der Finanzkrise gehören nun auch Energiekonzerne zum Kreis der systemrelevanten Unternehmen. Die im Notfall von einem Staat Finanzhilfe erhalten, der zusehends in die Rolle einer Versicherungsanstalt für Grosskonzerne in Existenznöten gerät. 

Im Verlauf der zweiten Jahreshälfte wurden Europa und die USA mit Preissteigerungen von 8 bis 10 Prozent konfrontiert. Das bringt viele Haushalte in finanzielle Nöte. Die Schweiz kommt bislang mit 3 Prozent noch glimpflich davon. Seit der Finanzkrise 2008 verfestigte sich im Westen der Irrglaube, die Notenbanken könnten Krisen ohne Gefährdung der Preisstabilität durch Öffnen der Geldschleusen und Zinssenkungen bekämpfen. Geld zum Nulltarif liess einige Regierungen und Investoren sogar glauben, es sei praktisch alles gratis zu haben. Das ablaufende Jahr beginnt diese Idee als das zu entlarven, was sie im Kern stets war: eine Illusion. 

Gesellschaft, Wirtschaft oder Klima sind komplexe Systeme, in denen viele Einflussfaktoren in kaum vorhersehbarer Weise zusammenwirken. In denen es meist anders kommt, als man denkt. In wirtschaftlicher Hinsicht kam es seit der Finanzkrise regelmässig besser heraus, als befürchtet. In politischer Hinsicht würde man sich ganz besonders für die Ukraine eine Wendung zum Besseren wünschen. Wo, wie in jedem Krieg, die überwiegende Anzahl der Leidtragenden und Sterbenden Opfer sind. Opfer der russischen Aggression auf Seiten der Ukrainerinnen und Ukrainer. Opfer der Grossmachtphantasien eines autoritären Präsidenten auf Seiten der russischen Soldaten. 

Wir bedanken uns bei Ihnen für die gute Zusammenarbeit und wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen frohe Festtage sowie alles Gute und viel Glück im neuen Jahr.

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