2017 NEW YEAR'S WISHES (German)

Geschätzte Geschäftspartner, Freunde und Bekannte

Zu den Überraschungen im ablaufenden Jahr zählten die Ausgänge der Brexit-Abstimmung im Juni und

der US-Präsidentschaftswahl im November.

In beiden Fällen nutzten unerwartet viele Wählende die Abstimmung als Ventil, um ihrem Unmut über eine als abgehoben empfundene Politik der Regierenden Luft zu verschaffen. Schon bevor eine Mehrheit der Briten für den Brexit stimmte, liess sich in etlichen EU-Staaten eine wachsende Entfremdung zwischen Volk und politischem Establishment beobachten. Brüssel agiert vor allem in zwei Bereichen zu wenig nahe beim Volk: Erstens bei der Währungspolitik und zweitens bei der Personenfreizügigkeits- und Migrationspolitik.

Der Euro als Einheitswährung wird der stark unterschiedlichen Wirtschaftskraft und –struktur der Euroländer nicht gerecht. Den wirtschaftlich schwächeren Ländern gelingt es innerhalb der Eurozone nicht, ihre Wettbewerbsfähigkeit zurückzugewinnen. Die Kluft zwischen den Euroländern im Norden und denjenigen im Süden vergrössert sich. Die EU-Führung weiss um die Mängel der Währungsunion. Und doch schreckt sie vor nachhaltigen Reformen zurück. Sie scheut das Risiko, in resultierenden Volksabstimmungen Niederlagen zu erleiden. Und verhält sich daher so, als könne die Europäische Zentralbank den Euro allein retten: Mit ungebremster Geldschwemme und Tiefstzinsen zur Entlastung der hochverschuldeten Mitgliedländer. Ohne den Mut zu einer aufrichtigeren Politik wird die europäische Elite das Vertrauen vieler EU-Bürger nicht zurück gewinnen.

Die volle Personenfreizügigkeit innerhalb der EU verträgt sich grundsätzlich schlecht mit den unterschiedlichen Sozialsystemen in den Mitgliedländern. Sie ist auch kein effektives Mittel, um das Wohlstandsgefälle zwischen ärmeren und reicheren EU-Staaten zu vermindern. Und in Ländern wie Grossbritannien oder Deutschland, die von einem starken Zustrom von Einwanderern aus anderen Mitgliedstaaten betroffen sind, hat sie zu spürbarem Unbehagen in weiten Teilen der Bevölkerung geführt. Die Zerrissenheit, welche die EU-Führung zuletzt bei der mühevollen Bewältigung der Flüchtlingskrise an den Tag legte, hat viele Menschen zusätzlich verunsichert. Die Sorgen der Bevölkerung finden bei der Brüsseler Elite bislang allerdings wenig Gehör. Die EU hält an der vollen Personenfreizügigkeit strikt fest und stemmt sich gegen jegliche eigenständige Steuerung der Zuwanderung durch besonders betroffene Mitgliedstaaten.

Als Schweizerinnen und Schweizer haben wir die Möglichkeit, mittels Initiativen und Referenden direkten Einfluss auf die Politik zu nehmen. Das verlangsamt den politischen Prozess in unserem Land. Zudem machen wir den Regierenden mit unserem Abstimmungsverhalten zuweilen das Leben schwer. Es ist aber genau dieser direktdemokratische Prozess, der in der Schweiz einer allzu grossen Entfremdung von politischer Elite und Bevölkerung entgegen wirkt.

In diesem Sinn wünschen wir Ihrem Unternehmen oder Ihrer Organisation für das kommende Jahr eine gesunde Portion Bodenhaftung. Ihnen und Ihren Angehörigen wünschen wir frohe und erholsame Festtage sowie viel Glück und Erfolg im neuen Jahr.

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